Sofagate: EU-Beitritt der Türkei muss ausgeschlossen werden.  
Menschenrechte
12.5.21

Sofagate: EU-Beitritt der Türkei muss ausgeschlossen werden.  

Vor einigen Wochen war der Präsident des Europäischen Rates Charles Michels und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in der Türkei zu Besuch. Doch anstatt mit klaren Worten und entschlossenen Taten nach Ankara zu Reisen, hat Charles Michels dort einen schwachen Auftritt hingelegt. Empfangen wurden beide von Recep Erdoğan auf ganz besondere Weise: Mit wenig Respekt und einem fehlenden Stuhl. Ursula von der Leyen musste auf dem Sofa Platz nehmen. #Sofagate hat uns wieder einmal gezeigt, dass es der Türkei immer noch an Grundwerten mangelt.

 

Wir können als Europäer aber nicht untätig dabei zusehen, wie diese Grundwerte in einem unserer Partnerländer mit Füßen getreten werden. Die Achtung der Frauen- und Menschenrechte muss in der ganzen Türkei gewahrt sein.  Die Europäische Union darf nicht aufhören, genau das zu thematisieren. Das gilt für den Umgang mit hohen Vertreterinnen der EU, Oppositionellen innerhalb der Türkei und ebenso für den Umgang mit Geflüchteten.

 

Denn nichtsdestotrotz ist die Türkei bei de rMigrationspolitik ein wichtiger Partner der EU.

Doch zu einer funktionierenden Partnerschaft gehört mehr als die Unterzeichnung eines Vertrages und das Erhalten von Geldsummen aus der Europäischen Union. Das menschenunwürdige Handeln muss auch innerhalb einer Partnerschaft Konsequenzen haben. Für mich heißt das: Ein EU-Beitritt der Türkei muss nach dem Debakel öffentlich ausgeschlossen werden.

 

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