Über europäische Partnerschaften und Eigenständigkeit
Menschenrechte
20.4.23

Über europäische Partnerschaften und Eigenständigkeit

Mit seiner umstrittenen Äußerung in der Taiwan-Frage, in welcher der französische Präsident Emmaunel Macron eine eigenständige Strategie Europas sowie mehr Distanz zu unserem Bündnispartner, den Vereinigten Staaten forderte, hat Macron nicht nur Frankreich sondern ganz Europa in eine schwierige Lage gebracht. Die Äußerungen des französischen Präsidenten haben nicht nur bei den Europäern sondern insbesondere bei den Taiwanern für Irritationen und Unverständnis gesorgt.

Europa darf nicht neutral bleiben und einfach wegschauen, wenn autokratische Staaten Freiheit und Demokratie in der Welt bedrohen.

Das wirft viele Fragen auf. Welche Auswirkungen haben die Äußerungen von Macron auf das transatlantische Bündnis und die geopolitische Situation in der Taiwan-Frage? Welche Reaktionen sind seitens China zu erwarten? Welche Auswirkungen gibt es auf die Sicherheit und Souveränität von Taiwan?
Für mich ist klar: Die Aussagen des französischen Präsidenten Macron zu Taiwan sind unverantwortlich! Europa darf nicht neutral bleiben und einfach wegschauen, wenn autokratische Staaten Freiheit und Demokratie in der Welt bedrohen. In der Taiwan-Frage sowie allen weiteren geopolitischen Fragen ist eine enge und zuverlässige Zusammenarbeit des transatlantischen Bündnisses gerade in der heutigen Zeit wichtiger denn je.
Klar ist aber auch: Europa kann und darf sich nicht immer und ausschließlich auf die Zusammenarbeit mit den USA verlassen, sondern muss auch in der Lage sein, selber und eigenständig geo- sowie verteidigungspolitisch agieren und reagieren zu können. Das hat die Vergangenheit immer wieder deutlich gemacht. Nichtsdestotrotz ist intensivere Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten elementar für geopolitische Stabilität. 
Darüber hinaus ist China für uns aber auch ein wichtiger Wirtschafts- und Handelspartner. In diesem Zuge ist eine neue gemeinsame europäische Strategie, wie wir dem wirtschaftlich wachsenden und immer aggressiver auftretenden China in Zukunft begegnen wollen, erforderlich.

In einem Punkt gebe ich Emmanuel Macron jedoch recht: Europa braucht eine größere Eigenständigkeit.

Aber Eigenständigkeit beruht auf Werten. Und diese sind für uns Europäer Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Das beantwortet dann auch klar die Frage nach unseren vorrangigen Partnern. 

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