Jan-ChristophOetjen zu „Fit for 55“: Innovationen brauchen mehr Unterstützung

Zur Vorstellung des „Fit for 55“-Paketes der Kommission erklärt der verkehrspolitische Sprecherder FDP im Europäischen Parlament und Vizevorsitzende des Verkehrsausschusses Jan-Christoph Oetjen, MdEP:

„Um die ambitionierten Klimaziele in Europa zu erreichen, müssen wir den Luft- und Schiffsverkehr zwangsläufig mitdenken. Statt volle Kraft voraus fährt die Kommission bei Forschung und Innovation mit angezogener Handbremse. Technologieoffenheit und neue Ideen sind aber die Grundlage, unsere ambitionierten Klimaziele tatsächlich zu erreichen und auf dem Weltmarkt konkurrenzfähig zu bleiben.“

Dazu vertieft der verkehrspolitische Sprecher: „Die Revision der „Erneuerbare-Energien-Richtlinie“ schafft nicht die erhofften Anreize, um die Produktion von alternativen Kraftstoffen anzukurbeln. Außerdem ist das Beimischungsziel für nachhaltige alternative Kraftstoffen im Flugverkehr viel zu niedrig. Mit den geplanten 2 Prozent bis 2025 und 5 Prozent bis 2030 ist Klimaneutralität im Flugverkehrsbereich nahezu unmöglich geworden.“

Weiter merkt Oetjen an: „Ein generelles Verbot des Verbrennungsmotors bis2035 halte ich für falsch, denn es dient nicht dem Ziel der Klimaneutralität. Solche Technologieverbote können nicht die Zustimmung der Freien Demokraten erhalten.“

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„Für uns Freie Demokraten ist klar, dass wir die Dekarbonisierung des Verkehrs technologieoffen gestalten müssen. Schwarz-weiß-Denken und Pauschal-Verbote helfen uns hier nicht weiter. Auch mit dem Verbrennungsmotor kann mit Hilfe von alternativen KraftstoffenCO2-Neutralität erreicht werden. Die Emissionen lediglich am Auspuff messen reicht nicht aus, hier muss die EU-Kommission mehr Weitsicht beweisen: Wir brauchen eine gesamtheitliche Betrachtung des Lebenszyklus des Fahrzeugs und der eingesetzten Kraftstoffe. Ohne diese unabdingbare Grundvoraussetzung wirdes ein „Ja“ der Freien Demokraten zum Kommissions-Vorschlag nicht geben.“

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