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WOFÜR WIR STEHEN

Wir Freie Demokraten stehen für Innovationen statt Verbote. Wir sind davon überzeugt, dass wir nachhaltigen Klimaschutz nur erreichen, indem wir auf Erfindergeist und Technologieoffenheit setzen. Das gilt auch für den Verkehrssektor. Auf europäischer Ebene setzen wir uns daher dafür ein, dass neben der Elektromobilität auch Fahrzeuge mit klimafreundlichen Kraftstoffen (eFuels) genutzt werden können. Klimaneutrale Mobilität ist das Ziel, die technologischen Wege dorthin sind vielfältig und müssen offen gehalten werden.

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eFUELS

eFuels bieten eine echte Chance für die Dekarbonisierung des Verkehrssektors - in Deutschland, der EU und darüber hinaus. Wussten Sie, dass Sie bereits heute mit Ihrem Auto klimaneutral fahren können? eFuels können wie gewohnt an der Zapfsäule getankt werden und den Verbrennungsmotor CO2-neutral betreiben. Dieses Potential müssen wir nutzen. Denn eines ist klar: Die europäische Fahrzeugflotte wird auch nach 2035 nicht über Nacht vollständig elektrisch sein. Auch in Zukunft werden auf Europas Straßen und insbesondere weltweit Millionen Autos mit Verbrennungsmotor fahren. eFuels bieten zudem den Vorteil, dass für ihren Einsatz bestehende Tankinfrastrukturen genutzt werden können.

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STAND DER VERHANDLUNGEN /
STATUS QUO VERHANDLUNGEN EU

Im Europäischen Parlament setzen wir Freie Demokraten uns für die Zulassung von eFuels ein. Die EU-Verordnung der CO2-Flottengrenzwerte für PKW und leichte Nutzfahrzeuge sieht vor, dass ab 2035 keine neuen Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor zugelassen werden können. Das wäre de facto ein Verbot von Verbrennungsmotoren in Europa. Deutschland hat den Verordnungsentwurf bisher unterstützt. Zugleich wurde auf Initiative der FDP ein Erwägungsgrund in den Rechtstext aufgenommen, wonach die EU-Kommission einen Rechtsakt vorlegen soll, der die Zulässigkeit von klimaneutralen eFuels auch nach 2035 ermöglicht. Die EU-Kommission ist dieser Forderung bisher nicht nachkommen. Der zuständige EU-Kommissar Frans Timmermans hat sich wiederholt kritisch zu einem entsprechenden Rechtsakt geäußert. Deutschland und andere Mitgliedsstaaten (darunter Bulgarien, Italien, Polen) können dem Trilog-Ergebnis daher nicht zustimmen oder müssen sich enthalten. Diese Sperrminorität im Rat sorgt dafür, dass die Europäische Kommission nun an einer Lösung gemeinsam mit Bundesminister Wissing und den
betreffenden Mitgliedsstaaten arbeitet.

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NICHT WENIGER, SONDERN MEHR KLIMASCHUTZ

Deutschland ist weltweit Spitzenreiter in der Motorentechnologie. Diese ist eine wichtige Grundlage unseres volkswirtschaftlichen ohlstands. Auch in Zukunft wird es einen Markt für Verbrennungsmotoren sowie den Bedarf technischer Weiterentwicklung geben. Ein voreiliges Verbot würde tausende Arbeitsplätze bei Automobilherstellern und -zulieferern gefährden. Es würde darüber hinaus auch zu einem Ende von Forschung und Entwicklung in Europa und insbesondere in Deutschland führen. Das können wir uns auch aus imaschutzgründen nicht leisten. Wir wollen mit Technologieoffenheit verschiedene Wege zur klimaneutralen Mobilität offenhalten und setzen auf den Wettbewerb der besten Technologien. Es gibt also keinen Anlass beim Hochlauf der Elektromobilität an Ambitionen nachzulassen.

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eFuels?

eFuels sind alternative Kraftstoffe, die mithilfe von Strom aus erneuerbarer Energie, Wasser und CO2 aus der Atmosphäre hergestellt erden. Im Gegensatz zu fossilen Kraftstoffen setzen sie kein zusätzliches CO2 frei und sind daher in der Bilanz klimaneutral. eFuels sind kompatibel mit heutigen Verbrennungsmotoren und die bestehende Infrastruktur (Tankstellen, Raffinerien) kann weiterhin genutzt werden. In Deutschland können künftig nun auch Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor mit synthetischen Kraftstoffen in Reinform betankt und damit klimaneutral betrieben werden. Das war bislang rechtlich in Deutschland nicht möglich.

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